Rauchwarnmelder Archive

Aktuelles BGH-Urteil: Mieterhöhung wegen Rauchwarnmeldern?

BGH entscheidet: Rechtfertigt der Austausch von Rauchwarnmeldern eine Mieterhöhung? Nach einer Modernisierung können Vermieter oder deren Mietverwalter die Miete erhöhen - so will es das Gesetz. Dafür muss die Modernisierung den Wohnwert für die Mieter verbessern. Und der erstmalige Einbau von Rauchwarnmeldern gilt auch in der Regel als Begründung für eine solche Modernisierungsmieterhöhung. Doch was ist, wenn die Geräte durch neue ausgetauscht werden? In einem solchen Fall entschied nun der Bundesgerichtshof (Urteil vom 24.05.2023, Az. VIII ZR 213/21). [... weiterlesen]

Neues BGH-Urteil: Rauchwarnmelder-Miete ist nicht als Betriebskosten umlegbar

swestermann2022-06-15T12:49:32+02:00Mittwoch, 15. Juni 2022|Kategorien: Allgemein, Verwalter, Rechtsanwälte|Tags: Rauchwarnmelder, umlagefähige Kosten Rauchwarnmelder|

Der BGH hat in einer Mietrechtsangelegenheit entschieden, dass die Kosten für die Miete von Rauchwarnmeldern nicht als sonstige Betriebskosten auf den Mieter umlegbar sind (BGH, Urteil vom 11.05.2022 – VIII ZR 379/20). Das Urteil hat auch Auswirkungen auf die WEG-Verwaltung und Sondereigentumsverwaltung. Was war passiert? In einem Wohnraummietvertrag von 2003 haben die Mietparteien die Umlage verschiedener Betriebskosten vereinbart. Die Umlagefähigkeit von Kosten im Zusammenhang mit Rauchwarnmeldern war nicht vereinbart. Der Mietvertrag enthielt allerdings die häufig verwendete Regelung, wonach der Vermieter [... weiterlesen]

Rauchwarnmelder

Aktuelles BGH-Urteil: Mieterhöhung wegen Rauchwarnmeldern?

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Neues BGH-Urteil: Rauchwarnmelder-Miete ist nicht als Betriebskosten umlegbar

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